Angesichts zunehmender Spannungen zwischen Israel und dem Iran hat Bundeskanzler Scholz Teheran eindringlich zur Deeskalation aufgerufen. Die USA und mehrere europäische Länder setzen auf weitere Verhandlungen.
Seit Tagen wächst die Sorge vor einer Eskalation im Nahen Osten. Jetzt mehren sich die Anzeichen, dass ein Angriff des Iran auf Israel unmittelbar bevorstehen könnte. Darauf deuten unter anderem Truppenverlegungen der USA in die Region hin: Die US-Regierung befürchtet, dass mögliche Vergeltungsschläge des Iran und seiner Verbündeten kurz bevorstehen könnten.
Israelischen Medienberichten zufolge soll der Iran außerdem Drohnen und Raketen in Stellung gebracht haben, so wie beim Angriff im April. Damals hatte ein Großangriff des Iran nur geringe Schäden verursacht. Unter anderem, weil die israelische Luftabwehr und weitere Alliierte die Geschosse abfangen konnten.
USA und europäische Staatschefs fordern Waffenruhe
Hinter den Kulissen läuft deshalb die Krisendiplomatie auf Hochtouren. An der beteiligt sich auch der Bundeskanzler, wie ein Regierungssprecher mitteilte. Olaf Scholz habe mit dem iranischen Präsidenten Massud Peseschkian telefoniert und “seine große Sorge über die Gefahr eines regionalen Flächenbrandes im Nahen Osten” zum Ausdruck gebracht.
Die Gewaltspirale müsse jetzt durchbrochen werden, sagte Scholz gegenüber dem iranischen Präsidenten. Alles andere berge “unabsehbare Gefahr für die Länder und Menschen in der Region”.
Im April konnte das israelische Luftabwehrsystem den iranischen Angriff abwehren.
Appell aus den USA und Europa
Darüber hinaus beteiligte sich der Bundeskanzler auch an einem gemeinsamen Appell der USA und mehrerer europäischer Länder. Die Vereinigten Staaten, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien mahnten eine sofortige Waffenruhe im Gazastreifen an. Außerdem forderten die Staatschefs eine schnelle Freilassung der seit Monaten von der Terrormiliz Hamas festgehaltenen israelischen Geiseln.
“Wir haben unsere Unterstützung für die Verteidigung Israels gegen die iranische Aggression und gegen Angriffe von vom Iran unterstützten Terrorgruppen zum Ausdruck gebracht”, heißt es in der gemeinsamen Erklärung. “Alle Verantwortlichen müssen ihrer Verantwortung gerecht werden.”
USA bauen auf Verhandlungen – und Militär-Präsenz
Die USA verstärken derweil weiter ihre Militärpräsenz in der Region. Verteidigungsminister Lloyd Austin ordnete an, die Verlegung eines Flugzeugträger-Verbandes in die Region zu beschleunigen. “Wir müssen darauf vorbereitet sein, dass es eine bedeutende Reihe von Angriffen geben könnte”, sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby, in Washington.
Kirby ergänzte, die USA teilten die Einschätzung Israels, dass es “in dieser Woche” womöglich dazu kommen könnte. “Es ist schwierig, zum jetzigen Zeitpunkt zu sagen, wie ein Angriff aussehen könnte. Aber wir müssen auf eine mögliche Reihe von Angriffen vorbereitet sein, die erheblich sein könnten.”
Gaza-Gespräche am Donnerstag
Gleichzeitig hoffen die USA noch immer auf den Erfolg einer neuen Verhandlungsrunde. Unter Vermittlung der USA, Ägyptens und Katars soll am Donnerstag erstmals wieder über eine Waffenruhe und die Freilassung der Geiseln gesprochen werden. Israel stimmte bereits der Entsendung einer Delegation zu. Ob die radikal-islamische Hamas teilnehmen wird, ist noch unklar.
UN-Generalsekretär betont Schutz von Zivilisten
Auch der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Antonio Guterres, pocht auf eine Fortsetzung der Friedensverhandlungen zwischen Israel und der Terrororganisation Hamas. Er forderte die Kriegsparteien dazu auf, eine Vereinbarung zu treffen, so ein UN-Sprecher. Es gehe dabei um den Schutz von Zivilisten und den sicheren humanitären Zugang in und durch den Gazastreifen.
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