Befindet sich Berlin in einem neuen Kalten Krieg?

Deutschland könnte sich in einem neuen Kalten Krieg befinden, wie die BBC in einem aktuellen Beitrag erörtert. Der Artikel beginnt mit Berichten über jüngste Sicherheitsbedrohungen im Land.

Mysteriöse Löcher in Zäunen militärischer Areale, ein angeblicher Mordversuch an Armin Papperger, dem Geschäftsführer von Rheinmetall, Deutschlands größtem Waffenhersteller, und die Überwachung streng vertraulicher Anrufe von Luftwaffenoffizieren. „Das sind keine Geschichten aus einem Spionageroman der 1960er Jahre, sondern reale Ereignisse in Deutschland dieses Jahr“, schreibt die BBC.

Obwohl nicht alle diese Vorfälle direkt Russland zugeschrieben werden können, sei Deutschland wegen seiner fortgesetzten militärischen Unterstützung der Ukraine in erhöhter Alarmbereitschaft gegenüber möglichen russischen Sabotageakten. Während der Krieg durch die ukrainische Offensive in der russischen Region Kursk weiter eskaliert, gibt es laut BBC Befürchtungen, dass Europa in einen neuen Kalten Krieg geraten ist. 

Ein markantes Beispiel ist die Sprengung der Nord-Stream-2-Pipeline im Jahr 2022. Vergangene Woche wurde der ukrainische Staatsbürger Wolodymyr Z. nach langen Ermittlungen aufgrund eines von Deutschland beantragten Haftbefehls festgenommen. Laut dem Wall Street Journal soll die ukrainische Regierung über den Anschlag informiert gewesen sein, was diese jedoch bestreitet.

BBC: „Verbliebene Sympathie für Russland in Ostdeutschland“

„Die Tatsache, dass ukrainische Persönlichkeiten nun im Zusammenhang mit den Nord-Stream-Explosionen im Rampenlicht stehen, hat in Deutschland zu neuer Kritik an der Unterstützung der Regierung für Kiew geführt“, schreibt BBC. 

Derweil plant die Bundesregierung nämlich laut einem Medienbericht, auf Wunsch von Bundeskanzler Olaf Scholz keine weiteren Finanzhilfen für die Ukraine bereitzustellen. Unter Hinweis auf Alice Weidels Forderungen, „Hilfszahlungen“ an die Ukraine einzustellen und den Schaden an Nord-Stream der Ukraine „in Rechnung zu stellen“, schreibt die BBC, dass ihre AfD-Partei viele Anhänger „im ehemaligen kommunistischen Osten“ hat.

Dort gibt es laut BBC eine „verbliebene Sympathie für Russland“ und eine wachsende Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien, die seit der Wiedervereinigung die bundesweite Politik dominieren. Diese Entwicklungen haben die politische Landschaft in Deutschland unerwartet und stark verändert.

Gleichzeitig setzt die Ukraine offenbar deutsche Marder-Schützenpanzer auf russischem Gebiet ein, was laut BBC einen weiteren Bruch mit deutschen außenpolitischen Tabus darstellt. Hinzu kommen Pläne der USA, ab 2026 Langstreckenraketen in Deutschland zu stationieren.

Der britische Rundfunk zweifelt daran, dass die von Scholz angekündigte „Zeitenwende“ schnell umgesetzt werden kann, da der Aufbau von Verteidigungs- und Cybersicherheitsstrukturen Zeit erfordere.