Polizei verhindert offenbar Anschlag auf israelische Botschaft

Die Bundesanwaltschaft hat einen mutmaßlichen Unterstützer der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) festnehmen lassen, der einen Anschlag auf die israelische Botschaft in Berlin geplant haben soll. Die Bundesanwaltschaft wirft dem Libyer Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung vor, wie eine Sprecherin von Deutschlands oberster Anklagebehörde der Deutschen Presse-Agentur in Karlsruhe sagte. Eine Sprecherin der Botschaft bestätigte, dass es einen Anschlagsplan gegen die diplomatische Vertretung gegeben habe. Zuerst hatte die „Bild“-Zeitung über die Festnahme in Bernau bei Berlin am nördlichen Rand der Bundeshauptstadt berichtet.

Die Wohnung des Beschuldigten wurde in Bernau bei Berlin durchsucht, wie ein Sprecher der Bundesanwaltschaft der dpa sagte. Im Rhein-Sieg-Kreis in Nordrhein-Westfalen hätten Einsatzkräfte eine Wohnung einer nicht tatverdächtigen Person durchsucht. Der „Bild“ sagte er, in Sankt Augustin bei Bonn seien nur Zeugen befragt und mögliche Beweise gesichert worden.

Nach Informationen der Zeitung waren die deutschen Behörden dem Mann durch einen konkreten Hinweis ausländischer Nachrichtendienste auf die Spur gekommen. Der Libyer habe in Berlin mutmaßlich die israelische Botschaft angreifen wollen. Ob mit Waffen oder Sprengstoff, sei noch unklar, schreibt die Zeitung. Es habe Hinweise gegeben, dass der Tatverdächtige nach dem Anschlag zu seinem Onkel nach Sankt Augustin flüchten und sich danach ins Ausland absetzen wollte, schreibt die Zeitung. Laut Generalbundesanwalt gilt der Onkel derzeit nicht als Beschuldigter, sondern als Zeuge.

Der Botschafter Ron Prosor dankte den deutschen Sicherheitsbehörden, „dass sie die Sicherheit unserer Botschaft gewährleisten“. „Der muslimische Antisemitismus beschränkt sich nicht auf hasserfüllte Rhetorik, sondern fördert den weltweiten Terrorismus“, teilte Prosor der dpa mit. „Die Mitarbeiter der israelischen Botschaft sind besonders gefährdet, weil sie an vorderster Front der Diplomatie stehen.“

Der Festgenommene dürfte am Sonntag in Karlsruhe einem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs (BGH) vorgeführt werden. Dieser muss dann entscheiden, ob der Mann in Untersuchungshaft kommt. Details dazu waren zunächst offen.

Die Bundesanwaltschaft ist unter anderem für Taten des islamistisch motivierten Terrorismus zuständig. Generalbundesanwalt Jens Rommel hatte diesen bei der Jahresbilanz seiner Behörde als eine der Hauptgefahren für Deutschland ausgemacht. Von mehr als 700 im vergangenen Jahr eingeleiteten Ermittlungsverfahren aus dem Bereich Terrorismus und Staatsschutz betrafen Rommel zufolge knapp 500 den islamistischen Terrorismus. 

Nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 war auch in Deutschland eine starke Zunahme antisemitischer Vorfälle registriert worden. „Die Hemmschwelle, zu Gewalt gegen Juden aufzurufen und auch auszuüben, sinkt“, sagte der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, der Deutschen Presse-Agentur Anfang Oktober.